von Gerald Backhaus
Beim Stadtteilplenum Moabit, das am 23. September 2025 nach längerer Zeit wieder an seinem angestammten Ort im Stadtschloss Moabit stattfand, drehte sich diesmal alles um das spannende Thema Verkehr. Moderatorin Esther Klobe-Weihmann eröffnete mit der Frage, wie die rund 40 Gäste zum Plenum gekommen sind - ob zu Fuß oder per Fahrrad, mit dem Auto oder den Öffentlichen. Unter dem Titel "Moabit, beweg Dich!" sollte darüber diskutiert werden, wie der Stadtteil verkehrstechnisch besser und nachhaltiger gestalten werden kann. Auch Aninka Ebert als Geschäftsführerin des Moabiter Ratschlag e.V. und damit Gastgeberin des Plenums begrüßte die Gäste. Das Stadtteilplenum gibt es bereits seit 35 Jahren. 1990 fand die erste Ausgabe in der Stephanstraße statt, erinnerte sich Jürgen Schwenzel vom B-Laden. Damals stand am Ende der Veranstaltung eine Resolution mit der Aufforderung an die Stadtverwaltung, die Straßenbahn bis nach Moabit zu verlängern.
Esther Klobe-Weihmann stellte die Tagesordnung vor, die aus zwei Themenblöcken bestand. Zuerst gab es aktuelle Informationen zum Thema Verkehr in Moabit und im Bezirk Mitte, und danach war ein Austausch dazu geplant.
Zu Gast war Christopher Schriner, Bezirksstadtrat für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen in Berlin-Mitte (Bündnis 90/Die Grünen). Er gab Einblicke in die verschiedenen Verkehrsprojekte im Bezirk Mitte. Stadtrat Schriner berichtete zunächst über eine spannende Ausstellung des Architekten- und Ingenieurverein zu Berlin-Brandenburg e.V.(AIV) zu den „Straßen von morgen“ und die nicht immer einfache Situation zwischen den an Verkehrsprojekten beteiligten Verwaltungen auf Senats- und Bezirksebene in Berlin. So plant die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) ausschließlich die verkehrlichen Belange der Hauptstraßen in Berlin, während es bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) wie bei den Bezirksämtern vor allem um die ganzheitliche Entwicklung der Straßen und ihres Umfeldes geht. Aktuell gibt es leider kaum eine Zusammenarbeit bei der bevorstehenden Gestaltung der Turmstraße, so Christopher Schriner. Das Bezirksamt Mitte kann sich vor der Umsetzung nur dazu äußern. Außerdem gebe es seitens des Senats einen Fokus auf dem Erhalt von Pkw-Parkplätzen, auf Tempo 50 auf Hauptstraßen und weniger Pollern. Dazu muss man wissen, dass es in Mitte besonders viele dieser Stahlpfosten – so viele, dass der Bezirk schon scherzhaft als „Pollerbü“ bezeichnet wurde. Stadtrat Schriner, der selbst in Moabit lebt, berichtete davon, dass Straßenbahnprojekte wie in der Leipziger Straße zur Zeit leider nicht voran getrieben werden. Insgesamt hat sich die Verkehrssituation in Moabit seit der Schließung des Flughafens Tegel zum Glück entspannt, findet er. Natürlich wären für ihn weitere geschützte Radstreifen wünschenswert, wie z.B. auf der Perleberger Straße, deren Belag gerade erneuert wird. Daneben hat das Bezirksamt Pläne zu Fahrradstraßen vom Helgoländer Ufer in Richtung Thomasiusstraße und Wilsnacker Straße, der schneller nach Moabit hinein leitet. Diesen einzurichten, ist eine reine Geldfrage. Wenn die geklärt werden kann, wäre diese Maßnahme im Jahr 2026 möglich. Zuvor muss allerdings noch die Gestaltung des Ufers abgewartet werden – die Uferwandsanierung der Spree von Moabit bis zum Humboldthafen wird bis 2031 andauern.
Stadtrat Schriner gab Einblicke in verschiedene aktuelle Projekte in Moabit:
- Die Zinzendorfstraße an der Miriam-Makeba-Schule wird wegen des starken Durchgangsverkehrs probeweise zur Einbahnstraße. Eventuell wird die Straße auch ganz geschlossen.Abhängig von der Wirksamkeit sind weitere Eingriffe nicht ausgeschlossen.
- Die Wilhelmshavener Straße soll zur Verkehrsberuhigung auf der Höhe der Birkenstraße durch Poller geschlossen werden.
- Die Sickingenstraße wird komplett 2027 neu gemacht inklusive des Radweges. Dieser soll bis zur Beusselstraße durchgezogen werden.
- Der Europaplatz am Beginn der Heidestraße wird zusammen mit SenMVKU und SenStadt entwickelt. Dort sollen sich die Umsteigemöglichkeiten und die Aufenthaltsqualität stark verbessern.
- Die Neugestaltung der Lübecker Straße ist u.a. mit der Pflanzung von Bäumen geplant. Das Ziel ist, die grüne Qualität des Kleinen Tiergarten in die Straße hinüberzuziehen. Damit wird 2026 begonnen. Schriners Anspruch ist dort „ein neuer Typ Straße“.
- Was passiert mit der Tramverlängerung? Wird die Turmstraße dann noch eine Hauptstraße sein? Durch die geplanten separate Schottergleise für die Straßenbahn sieht der Bebauungsplan eine Beschneidung der Bürgersteige vor, was schwierig für den Einzelhandel ist. Stadtrat Schriner hingegen schwebt eine neue Art „Zentrenstraße“ mit mehr Aufenthaltsqualität vor.
- Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks führt weiter Projekte wie die „Kiezblocks für Mitte“ durch. Als Kiezblocks bezeichnet man verkehrsberuhigte Straßenblöcke zwischen den Hauptverkehrsstraßen mit besonders hoher Lebensqualität. Ob, wo und wie genau diese entstehen können, untersucht die Bezirksverwaltung. Dazu werden im Moment Verkehrszählungen ausgewertet. Die Bürgerbeteiligung zu den Kiezblocks musste aus Kostengründen allerdings gestoppt werden. 2026 soll mit der Einrichtung von Kiezblocks in Mitte begonnen werden.
- Zudem sind weitere eigene Projekte, wie z.B. Entsiegelungsmaßnahmen, in Planung, die ohne die Einbeziehung der Senatsverwaltungen allein vom Bezirk Mitte umsetzbar sind.
Nach den Ausführungen des Stadtrats meldeten sich mehrere Plenumsgäste zu Wort. Daniel vom Volksentscheid „Berlin autofrei“ fragte zum Schutz der Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Schultheißquartier. - Taylan Kurt (Bündnis 90/Die Grünen), der den nördlichen Teil von Moabit und den Brüsseler Kiez in Wedding im Abgeordnetenhaus vertritt, hatte dazu eine Anfrage gestellt. Bislang gibt es aber noch keine zufriedenstellende Antwort.
Frage zur Kaiserin-Augusta-Allee: Wird es dort einen Radweg geben? - Stadtrat Schriner: Nein, das ist derzeit seitens des Senats nicht im Fokus.
Eine Plenumsteilnehmerin fragte, ob die politische Opposition bei Verkehrsthemen der Stadtregierung denn irgendwie Beine machen kann? - Stadtrat Schriner: Aktuell kann der Bezirk Mitte kaum neue Projekte aufsetzen, bei denen er auf die Kooperation mit dem Senat angewiesen ist. Wenn keine neuen Finanzmittel für Radwege genehmigt werden, können keine Radwege eingerichtet werden. Die Weiterleitung von Förderanträgen durch das Land an den Bund wird derzeit von der Anzahl betroffener Parkplätze gemacht – der Bezirk ist damit abhängig vom Land.
Jian Omar von Bündnis 90/Die Grünen, der im Abgeordnetenhaus das südliche Moabit, Tiergarten und das Hansaviertel vertritt, bemerkte, dass ihn schockte, dass das Bezirksamt die Evaluierung zu den Kiezblocks ausgesetzt hat. Wäre das nicht besser gewesen, das durchzuziehen? - Stadtrat Schriner: Wenn wir das weitergeführt hätten trotz der Mittelkürzung, wäre das schwierig geworden. Projekte, bei denen über 20 Prozent der Parkplätze wegfallen, wurden vom Senat gestoppt.
Nach Stadtrat Schriner kam Christine Pradel von der AG Mobilität der Stadtteilvertretung Turmstraße (StV) zu Wort. Da die Förderung des Sanierungsgebietes Turmstraße 2026 ausläuft, steht auch das Gremium Stadtteilvertretung zur Disposition. Die AG Mobilität hat zum Ziel, den Umweltverbund in Moabit zu stärken und sowohl den Fuß- als auch den Radverkehr. Christine Pradel berichtete von den Erfolge der Interventionen der AG Mobilität beim Radweg in der Beusselstraße und dass dort Tempo 30 herrscht. Die Stadtteilvertretung hatte bei der Straße Alt-Moabit argumentiert, dass es dort schützenswerte Einrichtungen wie Kindergärten und Altersheimen in fast jedem Block gibt. Das wurde geprüft und daraufhin Tempo 30 eingeführt. 2021 fasste die StV Turmstraße den Beschluss „Alt-Moabit nicht links liegen lassen“, der beinhaltet, dass Alt-Moabit Radstreifen und geschützte Fußgängerüberwege bekommen solle. Zudem wurden die ungünstige Ampelphasen moniert. Es sei kaum zu schaffen, in einem Zug über die vierspurige Straße zu kommen. Der Beschluss wurde 2025 aktualisiert "Alt-Moabit nicht links liegen lassen! 2.0". Auf Anfrage gab es die Antwort der Ampelverwaltung, dass sie bei den Ampeln etwas tun wolle, aber noch sei nichts passiert.
Ein großer Erfolg der AG Mobilität ist laut Christine Pradel, dass die Schließung der Jugendverkehrsschule (JVB) in der Bremer Straße verhindert werden konnte.
Was macht die AG Mobilität aktuell? Jahrzehnte alte Projekte betreffen die Seitenbereiche der Turmstraße. In dem sehr eng gewordenen Abschnitt zwischen der Bremer Straße und der Wilhelmshavener Straße müsste der Bürgersteig verbreitert werden. - Stadtrat Schriner: die Planung dafür wird schon gemacht, eine Realisierung im Abschnitt Jonasstraße / Wilhelmshavener Straße wird im ersten Quartal 2026 erfolgen.
Weniger erfreulich ist, dass die nervige Ampelphase an der Turmstraße Ecke Bredowstraße zwischen Kirche und Sparkasse bislang immer noch nicht verbessert wurde.
Für die Verlängerung der Tram Richtung Jungfernheide gibt es bei der AG Mobilität eine Planung, die beinhaltet, dass die Seitenbereiche nicht verändert werden müssten. Stattdessen würde die Tram laut dieser Planungsvariante auf Straßenebene geführt. Doch der Senat möchte eine separate Trasse für die Tram und den Radweg hoch auf den Bürgersteig legen.
Ein Vorschlag von der AG Mobilität an die Politik lautet: mehr Einbahnstraßen einführen, denn das kostet nichts.
Mitmachen bei der AG Mobilität? Details und aktuelle Termine der Treffen auf www.stv-turmstrasse.de
Moderatorin Esther Klobe-Weihmann bilanzierte zum Wirken der Stadtteilvertretung Turmstraße: „Man sieht, dran bleiben lohnt sich!“ und öffnete das Plenum für weitere Beiträge.
Welche sind die schlimmsten Fahrradstellen in Moabit? Die Stadtteilkoordinationen Ost und West führten dazu gemeinsam eine Befragung durch. Laut Susann Wehrmann sind deren Ergebnisse bald auf www.moabiter-ratschlag.de zu finden.
Eine Anwohnerin berichtete, dass viele Radfahrer und E-Roller entgegen der Straßenverkehrsordnung auf dem Bürgersteig fahren und dass auch von Autos durch die Waldstraße als verkehrsberuhigte Zone gerast wird, obwohl dort Schritttempo gilt und Fußgänger Vorrang haben. Ihr Vorschlag dazu: eine Aufklärungskampagne darüber, was in einer verkehrsberuhigten Zone erlaubt ist und was nicht. Das könnte man z.B. mit Plakaten, Infoblättern und aufgesprühten Hinweisen machen. - Christine Pradel (StV Turmstraße): Die Stadtteilvertretung hat 3.000 Euro für so etwas zur Verfügung. - Sibel Olgunor (QM Beusselstraße): auch über das QM Beusselstraße wäre sicher dafür eine Förderung möglich. - Daniel von „Berlin autofrei“: Vorschlag einer Fußgänger-Demonstration auf der Straße in einer verkehrsberuhigten Zone, um auf die Zustände dort hinzuweisen. So etwas gab es bereits in Charlottenburg. Diese Demo müsste man behördlich anmelden und bekommt dann Polizeischutz.
Franziska Kind vom Lebendigen Zentrum Turmstraße berichtete über die Seitenbereiche der Turmstraße. Westlich bis zur Höhe der Bremer Straße sind sie fertiggestellt. Im Herbst 2025 werden die Südabschnitte bis Stromstraße und der Nordabschnitt Jonas- bis Wilhelmshavener Straße ausgeschrieben und 2025 und 2026 umgesetzt. “Die Ausschreibung erfolgt später, als wir dachten, als wir die Mittel anmelden mussten. Um auch den Hertie-Abschnitt (Wilhemshavener- bis Stromstraße Nord) umzusetzen zu können, versuchen wir die Mittel in die Folgejahre zu verlegen.” Zur Lübecker Straße sagte sie, dass vier Varianten - darunter die Favoritenvariante der Bürgerbeteiligung vom Mai 2025 - auf der Webseite vorgestellt werden: https://www.turmstrasse.de/projekte/luebecker-strasse
Bezirksstadtrat Christopher Schriner ergänzte, dass 2029 die Siemensbahn eröffnet werden. Dadurch gelangt man vom S-Bahn-Ring direkt zum Hauptbahnhof. Es werde dann Aufzüge auf beiden Seiten der Beusselbrücke geben, und auch Fahrrad- und Roller-Parkplätze sind geplant.
Gefragt wurde zu den Radwegen auf Alt Moabit zwischen Gotzkowskystraße und Thusneldaallee. Diese sind nicht nur alt und verbesserungswürdig, sondern auch zu eng. - Stadtrat Schriner: Aber sie sind noch befahrbar, und ein Radstreifen auf der Fahrbahn läge in der Verantwortung der Senatsverwaltung, weil Alt-Moabit eine Hauptstraße ist.
Wird es einen Radweg auf der Lessingbrücke geben, um die Stromstraße anzuschließen? - Stadtrat Schriner: Das wurde von der Senatsverwaltung abgelehnt, weil das eine Schwerlast-Route ist.
Ein Hinweis der Verkehrs-AG des Moabiter Ratschlages e.V.: ein Problem bei der Tramführung kommt aus Charlottenburg. Dort gebe es einen Beschluss, dass die Tram in Richtung Jungfernheide durch ein Gewerbegebiet geführt werden solle. Mehr zum Thema Tramverlängerung auf https://stv-turmstrasse.de/projekte/neue-beschluesse-zur-tramverlaengerung/
Rolf Wietzer vom Fachverband FUSS e.V. stellte die Arbeit dieses Vereins vor. „Jeder Mensch ist Fußgänger. Wir sind daher die größte Gruppe von Verkehrsteilnehmern“. Laut einer Erhebung gibt es für Menschen, die zu Fuß unterwegs sind, aber anteilmäßig zu wenig Platz, besonders im Bezirk Mitte. Hauptproblem in Moabit: es fehlen sichere Querungen wie z.B. an der U-Bahn Turmstraße in Alt-Moabit. Problematisch ist der Überweg in der Paulstraße vor der Anne-Frank-Schule sowie eine fehlende Brücke zwischen Mittenmang und der Europacity. „Wir setzen uns für mehr Durchquerungsmöglichkeiten und längere Ampelphasen für Fußgänger ein.“ Diese seien zu z.B. für die Kinder, die die Makeba-Schule besuchen, zu kurz. Zum Thema Schulwege-Sicherheit gehört auch der Hitzeschutz durch mehr Bäume. In der Zinzendorfstraße wurden Bäume gefällt und nicht ersetzt. Rolf Wietzer brachte ein nachahmenswertes Beispiel aus Prag: dort gibt es Sprühnebel-Duschen an Hydranten.- Nachfrage eines Anwohners: was kostet das Rollerfahren auf dem Bürgersteig, wenn man erwischt wird? - Rolf Wietzer: Die Polizei kontrolliert Roller fast nicht. Das Bußgeld liegt bei 60 Euro.
Wer sich mehr interessiert oder engagieren und unterstützen möchte: alle zwei Monate findet ein Treffen im Nachbarschaftsladen in der Krefelder Straße. Mehr zum FUSS e.V. auf https://www.fuss-ev.de/
Eine Vertreterin des Vereins Demos e.V. berichtete vom Volksentscheid Baum und dem „Recht auf Schatten“, das jeder Mensch habe. Bald stehe die zweite Phase des Unterschriftensammelns dafür bevor. Im Bezirk Mitte gebe es - deutschlandweit einzigartig - in der Kommunalverwaltung sogar Ansprechpartner für die Begrünung von Baumscheiben. Zudem wies sie auf das Projekt „Demokratie wetterfest machen“ hin.
Eine Plenumsteilnehmerin fragte den Abgeordneten Jian Omar, wie sinnvoll Befragungen der Bevölkerung generell sind? - Jian Omar: sehr sinnvoll. Man kann dazu z.B. das Beteiligungsbüro Mitte https://mittemachen-berlin.de/ einbeziehen. Allerdings ei es auch so, dass Bürgerbeteiligungsverfahren nur noch bei Projekten durchgeführt werden, wenn danach eine Chance auf die Realisierung besteht.
Ein Anwohner aus der Bochumer Straße beschwerte sich über die zahlreichen Fahrradleichen. Alle 26 Fahrradbügel dort seien voller Schrott, trotz vom Ordnungsamt angebrachter gelber Punkte, die zum Entfernen aufrufen. - Stadtrat Schriner: Zum Entfernen der Schrottfahrräder hatte das Bezirksamt einen externen Träger beauftragt, doch funktionierte diese Kooperation nicht. Nun wird das Bezirksamt selbst agieren. Aktuell gibt es rund 1.200 offene Meldungen zu Fahrradleichen. Zu deren Abtransport wurde extra ein geeignetes Fahrzeug angeschafft.
Susanne Torka vom Betroffenenrat und B-Laden schlug vor, die Lehrter Straße als Anwohnerstraße zu deklarieren, weil dann die Navigationsgeräte keinen Durchgangsverkehr durch die Lehrter lenken würden. Mehr polizeiliche Überwachung von Tempo 30 wäre gut, und eine Querung zwischen Poststadion und Mittenmang-Platz wäre dringlich. Nicht so sinnvoll findet sie die geplante „Radverkehrsvorrangroute“ durch den Fritz-Schloss-Park, stattdessen müssten die Radfahrer im Park viel mehr Rücksicht auf die Fußgänger nehmen.
Nach dem regen Austausch ging das Plenum bei Getränken und einem kleinen Imbiss in kleinen Gesprächsrunden noch einige Zeit weiter. Das Thema „Moabit bewegt Dich!“ bewegte die vielen Gäste ganz offensichtlich.
Das Stadtteilplenum ist ein offenes Treffen, das von den Quartiersmanagements Beusselstraße und Moabit-Ost, den Stadtteilkoordinationen West und Ost in Trägerschaft des Moabiter Ratschlags e.V. sowie dem B-Laden organisiert wird.
Das nächste Plenum findet am 25. November 2025 um 19 Uhr auf dem Moabiter Kinderhof statt.
Text & Fotos: Gerald Backhaus