Am 25. August 2026 fand wieder das Stadtteilplenum statt, diesmal zum Thema der bevorstehenden Wahlen in Berlin im Zilleklub in der Rathenower Straße 16.
Zu Beginn wurde mithilfe des Tools „Mentimeter“ ein Stimmungsbild eingeholt. Auf die Frage „Was bedeutet ein demokratisches Moabit für mich?“ wurden am häufigsten die Begriffe Zusammenhalt, Miteinander und Nachbarschaft genannt. Daraufhin begann der Workshop zum Thema Wahl.
Vertreterinnen von der Landeszentrale für politische Bildung wurden zu diesem Stadtteilplenum eingeladen, um über die Berlin-Wahlen am 20. September 2026 zu informieren. Die beiden Expertinnen fragten erstmal in die Runde welche Wahl der letzten Jahre den Teilnehmenden besonders in Erinnerung geblieben sei. Ein Teilnehmer berichtet von seiner ersten Wahl in Deutschland nach der Einbürgerung, die ihm besonders in Erinnerung geblieben ist. Eine weitere Person erzählte von ihrer letzten Wahl in Ungarn, bei der die Mehrheit wieder für eine demokratische Regierung gestimmt hat.
Mit grafischer Unterstützung wurde im Workshop erklärt, was Politiker*innen machen und über welche Themen diskutiert und entschieden wird. Gewählt werden das Abgeordnetenhaus, also das Berliner Landesparlament, sowie die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV).
Für das Abgeordnetenhaus hat jeder Wahlberechtigte zwei Stimmen, mit der Erststimme wird direkt ein Kandidat oder eine Kandidatin aus dem jeweiligen Wahlkreis in das Abgeordnetenhaus gewählt, mit der Zweitstimme eine Partei. Die Sitze im Abgeordnetenhaus werden entsprechend dem prozentualen Anteil der Zweitstimmen verteilt. Das Abgeordnetenhaus wählt anschließend den oder die neue Regierende Bürgermeister*in. Bei der BVV-Wahl wird nur ein Kreuz gesetzt. Hier wird eine Partei oder Wähler*innengemeinschaft gewählt, die dann über den oder die jeweiligen Bezirksbürgermeister*in entscheidet. Aber wer darf überhaupt wählen? Bei dieser Wahl gilt grundsätzlich: Wer mindestens 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft und seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in Berlin hat, darf eine Stimme abgeben. Bei der Wahl zur BVV können außerdem Menschen wählen, die die Staatsbürgerschaft eines anderen der 27 EU-Mitgliedstaaten besitzen. Für die Wahl zur BVV sind rund 2,75 Millionen und zum Abgeordnetenhaus rund 2,5 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Die Stimmabgabe ist entweder am Wahltag im Wahllokal von 08 bis 18 Uhr oder im Vorhinein per Briefwahl möglich. Dafür müssen die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Alternativ kann man schon jetzt in einem Briefwahllokal wählen.
Und wie weiß man, wen man wählen soll? Neben dem Lesen der Parteiprogramme können auch Online-Portale wie der Wahl-O-Mat oder der Real-O-Mat genutzt werden. Auch die öffentlichen Infostände der Parteien können hilfreiche Informationen liefern und bieten Gelegenheit für den persönlichen Austausch. Besonders wichtig ist es zudem, sich im Familien- und Bekanntenkreis über die Wahlen auszutauschen. Zum Abschluss wiesen die beiden Expertinnen darauf hin, dass manchmal schon wenige Stimmen über einen Sieg oder eine Niederlage entscheiden können – jede Stimme zählt!
Nachdem sich die beiden verabschiedet haben und es eine kurze Pause gab, übernahm Moderatorin Esther Klobe-Weihmann das Wort. Im zweiten Teil des Plenums ging es darum, wie man sich neben den Wahlen demokratisch engagieren kann. Auf einem Poster mit der Frage: „Was habe ich in letzter Zeit für die Demokratie getan?“ standen verschiedene Aussagen wie „Ich habe Stellung zu einer diskriminierenden Aussage genommen“, „Ich habe gespendet“, „Ich habe eine Petition unterschrieben“, „Ich habe fair gestritten“ oder auch „Ich habe jemanden geholfen“. Die Teilnehmenden sollten die Aussagen, die auf sie zutrafen, mit einem Strich oder einem Pin markieren. Es zeigte, dass es neben dem Wählen viele weitere politische Handlungen im Alltag gibt, die bewusst oder unbewusst gelebt werden. Das Poster ist auf der Webseite der Zentrale für politische Bildung zu finden.
Da es in Berlin viele Menschen gibt, die nicht wahlberechtigt sind, gibt es dieses Jahr in Mitte wieder eine Symbolwahl. Eine Mitarbeiterin vom Bezirksamt Mitte gab dazu Auskunft. Die Symbolwahl soll in erster Linie Aufmerksamkeit dafür schaffen, dass viele hier lebende Menschen nicht wählen dürfen. Durch die Symbolwahl sollen ihre Stimmen symbolisch repräsentiert und sichtbar gemacht werden. Dazu entwickelte sich eine angeregte Diskussion über die Frage, welchen Nutzen die Symbolwahl überhaupt habe. Hierzu wurden verschiedene Argumente und Perspektiven eingebracht.
Engagement ist auch deshalb wichtig, da Beteiligungsstrukturen wie die Stadtteilvertretung und die Quartiersräte Ende 2027 auf Grund der Beendigung der Förderkulissen wegfallen werden. Zur Frage, wie man sich in Moabit einbringen kann, wurden Orte wie der B-Laden (Lehrter Straße 30), das Stadtschloss (Rostocker Straße 32) und das Stephans (Stendaler Straße 9) genannt oder der Austausch mit der Stadtteilkoordination oder den Teams des QM Beusselstraße und QM Moabit-Ost. Auch die Freiwilligenagentur in Mitte ist eine gute Anlaufstelle für ehrenamtliches Engagement. Eine hilfreiche Plattform zur Orientierung durch die vielen Angebote ist der MoaFinder, der über Veranstaltungen in Moabit informiert sowie das Moazin, ein Online-Magazin mit Berichten zu verschiedenen Themen aus Moabit, die sich über Mitstreiter*innen freuen. Nicht zuletzt bietet das Stadtteilplenum als Interessenvertretung einen Raum für Austausch, Beteiligung und Vernetzung. Über das Stadtteilplenum wird momentan ein Mail-Verteiler aufgebaut, mit dem über die entstehende Interessenvertretung informiert wird. Wer Teil der Liste werden möchte, kann gerne eine E-Mail an uns schicken: team@moabit-ost.de oder qm-moabit@stern-berlin.de.
Der nächste Termin für das Stadtteilplenum ist der 13. Oktober um 19 Uhr. Thema und Ort werden noch bekannt gegeben.
© Text: QM Moabit-Ost